Martin Müller

Die drei Gewinner des WM-Tipps wurden vom FDP-Bundestagsabgeordneten Harald Leibrecht beim FDP Sommerfest auf der Jugendfarm Ludwigsburg gezogen – Andreas Schantz, Michael Bollinger und Bernd Pfizenmaier dürfen sich jeweils über einen Preis freuen – wahlweise zwei Karten für den VfB Stuttgart, für EnBW Ludwigsburg oder die Steelers Bietigheim. Oder für die weniger Sportbegeisterten gibt es alternativ einen Gutschein für ein Vier-Gänge-Menü. Nochmals herzlichen Glückwunsch!

Die FDP Remseck präsentiert sich wie gewohnt in Pattonville vor dem Bäcker. Zur Unterstützung werde ich auch vorbeischauen.

„Blick hinter die Kulissen“

im nicht-öffentlichen Archiv des städtischen Museums

Mittwoch, 11. August 2010, 17 Uhr

Dr. Alke Hollwedel, Kunsthistorikerin und Leiterin des städtischen Museums in Ludwigsburg, wird uns einen Blick hinter die Kulissen erlauben. Im Rahmen einer Führung (ca. 1 bis 1,5 Stunden) wird sie uns die sonst nicht öffentlich zugänglichen Bereiche des Archivs (u.a. Puppensammlung, Bilder, Grafiken) zeigen und erläutern.

Treffpunkt für die gemeinsame Führung durch das Archiv:

Eingang städtisches Museum, Wilhelmstraße 9/1, 16.45 Uhr

Anschließend gemütlicher Ausklang im Biergarten oder Eiscafé (alternativ bei schlechtem Wetter natürlich drinnen).

Auf Ihr Kommen freuen wir uns sehr.

Martin Müller

FDP Ludwigsburg

Die Teilnehmerzahl ist begrenzt. Daher bitte unbedingt mit beigefügtem Antwortfax oder per Mail an martin.mueller@fdp-lb.de verbindlich anmelden.

Die Einladung inklusive Anmeldeformular kann hier heruntergeladen werden.

Zunächst wünsche ich dem KSV Hoheneck weiterhin alles Gute für die Zukunft und eine tolle Feier zum 100-jährigen Jubiläum. Am Sonntag darf ich in der Promi-Mannschaft mitspielen. Ich freue mich darauf – insbesondere über Anfeuerungsrufe vom Spielfeldrand.

Wir sehen uns beim KSV!

Harald Leibrecht MdB beim FDP Sommerfest

Mit selbstkritischen Worten zur aktuellen Berliner Politik und zur Stimmung in der FDP begann der FDP-Bundestagsabgeordnete Harald Leibrecht seine Ansprache beim FDP Sommerfest auf der Jugendfarm in Ludwigsburg. Den anwesenden Mitgliedern und Gästen sprach er damit aus der Seele und erhielt entsprechend Beifall. Gleichwohl sei es gerade hier in Baden-Württemberg nun wichtig den Blick nach vorne zu richten, denn im nächsten Frühjahr stehen hier die Landtagswahlen an, so Leibrecht.

In seiner Ansprache lobte Leibrecht die Arbeit der FDP Ludwigsburg unter dem Vorsitz von Martin Müller. Diesen gelte es nach seiner Auffassung in den nächsten Monaten so zu unterstützen, dass aus dem Landtagskandidat auch ein Landtagsabgeordneter wird und nach 35 Jahren „Abwesenheit“ wieder ein Liberaler für den Wahlkreis Ludwigsburg in den Landtag einziehen möge. Zum Ende seiner Rede zog Leibrecht noch die Gewinner des WM-Tipps der FDP Ludwigsburg. Drei Gewinner können sich wahlweise über Karten für ein Sportereignis oder ein Vier-Gänge-Menü freuen.

FDP-Ortsvorsitzender Martin Müller bedankt sich bei allen Helferinnen und Helfern

Martin Müller bedankte sich anschließend nicht nur beim Bundestagsabgeordneten für sein Kommen, sondern auch bei den Vertretern der Jungen Liberalen, die beim Sommerfest für die sportliche Animation und Unterhaltung sorgten sowie bei allen Helferinnen und Helfern und bei den Musikern, die fast drei Stunden für tolle Jazz-Musik sorgten.

Außer Unterhaltung zu genießen, konnten die Gäste mit allen Vertretern der FDP-Gemeinderatsfraktion ins Gespräch kommen. Neben Martin Müller waren Wilhelm Haag, Dr. Volker Heer und sein Bruder Johann Heer anwesend. Für die jungen Gäste wurde ebenfalls jede Menge geboten, besonders erfreut waren die Kleinen über die Möglichkeit zum Ponyreiten und über den Eiswagen, der am Nachmittag auf der Jugendfarm Halt machte.

Noch mehr Fotos vom Sommerfest gibt es hier.

Diese Streitschrift wurde von Peter Welchering, FDP-Stadtverbandsvorsitzender von Remseck, verfasst. Ich kann mich den Gedanken anschließen und würde mich freuen, mit Bürgerinnen und Bürgern über genau diese elementaren liberalen Grundvorstellungen ins Gespräch zu kommen. Schreiben Sie mir Ihre Kommentare (martin@müller-fdp.de) oder diskutieren Sie hier oder auf den Seiten der FDP Remseck mit.

Die Streitschrift können Sie hier herunterladen.

Was wir Liberalen brauchen –

Eine Streitschrift für einen wertgebundenen politischen Liberalismus

Die in der FDP parteipolitisch organisierten Liberalen sind mutlos geworden und spüren gleichzeitig eine Sehnsucht nach ethisch begründeten politischen Positionen aus liberaler Weltanschauung. Im nächsten Jahr haben wir im liberalen Stammland eines Carl von Rotteck Landtagswahlen und müssen diese politische Auseinandersetzung in einer ausgesprochen schwierigen Situation bestreiten. Die FDP als Bürgerrechtspartei, als liberale Bildungspartei, als Freiheitspartei in der Tradition eines Philipp Jakob Siebenpfeiffer, als Partei des sozialen Ausgleichs in der Marktwirtschaft, den wir mit den Freiburger Thesen nachdrücklich als politisches Programm umgesetzt haben, die FDP als Programmpartei zur Sicherung individueller Freiheiten in Verantwortung ist zu Teilen zu einer Partei des Taktierens aus Koalitionsräson geworden und hat die programmatische Basis, die notwendig ist, um Regierungsverantwortung zu übernehmen, im bundespolitischen Tagesgeschäft zu weit preisgegeben. Dies ist kein irreversibler Prozess, aber wir müssen ihn umkehren wollen.

In der aktuellen politischen Diskussion wird deutlich, dass werthaltige und richtige Forderungen der FDP nicht mehr aus den geistigen Grundlagen des politischen Liberalismus abgeleitet werden, sondern aus kurzfristigen taktischen Erwägungen. Die Forderung, den elektronischen Entgeltnachweis ELENA zu stoppen, ist hier ein gutes Beispiel. Der Wirtschaftsminister begründet dies mit zu hohen Kosten. Das Kostenargument ist in mehrfacher Hinsicht fatal. Bei ELENA wird Vorratsdatenhaltung von Arbeitnehmerdaten betrieben, die den liberalen Grundwerten von Freiheit, Selbstbestimmung und Respekt vor der Privatsphäre des Einzelnen völlig zuwiderläuft. Nimmt man das Kostenargument des Wirtschaftsministers ernst, darf Vorratsdatenhaltung nicht betrieben werden, wenn sie zu teuer ist. Die liberale Position muss anders begründet werden. Denn das Kostenargument spielt den Befürwortern des Überwachungsstaates mit seinen Vorratsdatenspeicherungen in die Hände und widerspricht gerade liberalen Prinzipien. Den Aufschub von ELENA hätten unsere in bundespolitischer Verantwortung und in das Regierungshandeln eingebundenen Parteifreunde fordern müssen, weil die FDP als Freiheitspartei für das Recht auf informationelle Selbstbestimmung eines jeden Einzelnen eintritt und den durch Vorratsdatenspeicherungen wie bei ELENA auftretenden Gefährdungen der Selbstbestimmung des Individuums entgegen tritt!

Gleichzeitig hätte die FDP als Partei des politischen Liberalismus niemals dem Swift-Datenabkommen zustimmen dürfen. Die Liberalen müssen den vorliegenden Entwurf des Arbeitnehmerdatenschutzgesetzes ablehnen, weil die Freiheitsrechte von Arbeitnehmern damit geschwächt und eine Freiheit raubende Überwachung möglich würde. Das Thema Steuersenkung aus angeblicher Koalitionsräson aufzugeben, ist schlichter Verrat am Wirtschaftsstandort Deutschland.

Die Gesundheitsreform einfach beiseite zu legen ist ein weiteres Zeichen dafür, dass in der Partei des politischen Liberalismus viel zu oft nur noch taktisch-politisch gehandelt wird und nicht mehr auf der Grundlage einer liberalen Ethik, nicht mehr auf der Grundlage hart erkämpfter Freiheitspositionen des politischen Liberalismus.

In vielen Führungsgremien unserer Partei und bei nicht wenigen Führungskräften auf Landes- und Bundesebene kann ich ein politisches Handeln aus den geistigen Wurzeln des wertgebundenen politischen Liberalismus heraus nicht mehr erkennen.

Deshalb brauchen wir Liberalen eine Rückbesinnung auf die Grundlagen des wertgebundenen politischen Liberalismus. Ausgehend vom Konzept der sittlichen Würde begründet der wertgebundene politische Liberalismus die Voraussetzungen einer freiheitlichen Ordnung, die dem Einzelnen Selbstentfaltung in Verantwortung erlaubt.

Dies geht mit einer politischen Kultur der fortdauernden Aufklärung einher. Von einer solchen politischen Kultur hat sich die FDP aber teilweise entfernt. Und deshalb ist es für den parteipolitisch organisierten Liberalismus in Deutschland überlebenswichtig, diese politische Kultur der Aufklärung wieder zu leben und aus ihr zu handeln. Das können wir nur mit einer Leidenschaft für die aufklärerische Vernunft tun. Diese Leidenschaft hat sich aber in den Monaten der Regierungsverantwortung auf der Bundesebene kaum entwickeln können. Auch deshalb wird der politische Liberalismus mit seinem Eintreten für eine Marktwirtschaft als „Kalte Angelegenheit“ betrachtet, der dem Menschen keine Heimat gibt oder sie ihm sogar raubt. Machen wir uns nichts vor: So manche Führungkraft der FDP hat diesen Eindruck durchaus verstärkt.

Wir müssen deshalb wieder deutlich machen, dass individuelle Rechte und auch wirtschaftliche Handlungsfreiheit des Einzelnen durch die sittliche Würde begründet sind und deshalb das individuelle Wohlergehen als Ausfluss des Gemeinwohls überhaupt erst möglich ist. Der politische Liberalismus muss als prägende politische Grundlagenphilosophie der modernen Gesellschaften die Frage nach der sozialen und ethischen Fundierung von Gesellschaft beantworten.

Dies geht mit dem Konzept des Rechte sichernden freiheitlichen Pluralismus einher, das aus gemeinsamer Wertüberzeugung und leitender Gerechtigkeitsvorstellung die fundamentalen Menschenrechte und Menschenpflichten begründet. Das ist kein „kaltes Projekt“, sondern wir müssen leidenschaftlich dafür streiten und werben, dass individuelle Freiheit und soziale Verantwortung unter der Leitidee der sittlichen Würde sich entwickeln können.

Und deshalb braucht dieses Land den politischen Liberalismus: Er muss mutig der reaktionären Flucht in die Unmündigkeit und dem Ausblenden der ethischen Dimension politischen Handelns entgegentreten. Der wertgebundene Liberalismus fordert die ständige Umsetzung der Freiheitsidee in allen Bereichen unserer Gesellschaft. Das hat massive Auswirkungen auf unsere Bildungspolitik, die als Arbeit an der Aufklärung begriffen werden muss. Das hat massive Auswirkungen bei unserem Kampf um Meinungsfreiheit und um die Sicherung individueller Freiheitsrechte, weil diese Freiheitsrechte direkt aus dem Konzept der sittlichen Würde abgeleitet sind. Das hat erhebliche Auswirkungen auf eine verantwortete Sozial- und Wirtschaftspolitik, die sich den Forderungen eines ethischen pragmatischen Imperativs stellen muss. Auf dieser Grundlage muss eine Gesundheitspolitik entwickelt und dann aber auch konsequent gefordert und umgesetzt werden.

Gegenwärtig argumentieren wir hier viel zu oft mit etatistischen und Nützlichkeits-erwägungen. In den gegenwärtigen sozial- und steuerpolitischen Debatten haben wir Liberalen es sogar zugelassen, ausschließlich über Nützlichkeitserwägungen zu diskutieren. Wenn wir das tun, betreiben wir tatsächlich „kalte Projekte“ und geben den Menschen keine Heimat mehr. Wir müssen die Nützlichkeitserwägungen wieder dorthin bringen, wo sie hingehören: In den Bereich bloßer taktischer Erwägungen. Wer aber nur mit taktischen Erwägungen Politik machen will, muss scheitern. Die Bürger haben ein Recht auf die ethische Grundlegung politischen Handelns, und die Menschen fordern dies zu Recht ein. Die FDP gibt hier seit einiger Zeit keine Antworten mehr auf diese drängenden Fragen. Dabei hat der wertgebundene politische Liberalismus hier überzeugende Antworten und glasklare Positionen. Die sind nur nicht mehr kommuniziert worden, und dies geschah vermutlich auch aus Nützlichkeitserwägungen. Doch wenn wir Liberalen Nützlichkeitserwägungen gegen die Würde des Menschen ausspielen (lassen), haben wir den wertgebundenen politischen Liberalismus aufgegeben. Einige Mitglieder unserer Partei haben das tatsächlich. Aber wir dürfen nicht zulassen, dass die Partei das insgesamt tut.

Die Geschäftsleitung der AML GmbH – Asphaltmischwerk Ludwigsburg – hatte zur Einweihung des neuen Mischwerks eingeladen. Tolle Anlage kann ich nur sagen. Und vermutlich wird sie in nächster Zeit auch ordentlich gebraucht. Denn nach dem harten Winter sind doch einige Schäden zu beseitigen. Einziger Knackpunkt an der Sache – die Kassen der Kommunen sind gerade nicht besonders gut gefüllt.

Baubürgermeister Schmid mit den Vertretern der Geschäftsleitung von AML

Die Anlage direkt am Neckar entspricht den neuesten technischen Standards und erweist sich auch als umweltgerechte Lösung, nicht zuletzt weil ein großer Teil des benötigten Materials (Asphalt besteht zu über 90 Prozent aus Sand und Splitt) auf dem Schiffsweg angeliefert werden kann.

Dem Unternehmen wünsche ich daher viel Erfolg und alles Gute für die Zukunft. Die Anlage ist ein Element einer funktionierenden mittelständischen Bauwirtschaft vor Ort und ist damit Teil einer ausgewogenen und zukunftsorientierten Standortpolitik.

Die Jungen Liberalen (JuLis) im Kreis Ludwigsburg hatten die Landtagskandidaten zum Gespräch in den Blauen Engel nach Ludwigsburg eingeladen. Viola Noack (Wahlkreis Vaihingen) und ich konnten uns vorstellen und zu unseren politischen Ansätzen Stellung beziehen. Es entwickelte sich eine sehr interessante Diskussion, bei der es zum einen intensiv um das Thema Bildungspolitik ging, zum anderen aber insbesondere auch um die Thematik der grundlegenden Werte des Liberalismus. Auch die Jugendlichen wünschen sich ein klares und verlässliches Profil der FDP. Die liberale Grundhaltung ist dabei kein Zufallsprodukt, das zur Begründung von einzelnen politischen Entscheidungen dient. Liberale Politik muss sich durch Verlässlichkeit auszeichnen, das war Konsens und zugleich Forderung.

Im Gespräch mit den Jungen Liberalen (JuLis)

Sehr kritisch wurde der Gesamtauftritt der FDP mit Blick auf die Landtagswahl in Baden-Württemberg gesehen. Dringender Handlungsbedarf besteht nach meiner Auffassung im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit. Schaffen wir es nicht, das Profil der FDP zu schärfen und bestimmte Themenfelder gezielt zu besetzen, wird ein erfoglreiches Abschneiden im März 2011 kaum möglich sein. Das ist keine Panikmache, sondern der Aufruf nicht nur politische Ziele zu definieren, sondern den Bürgerinnen und Bürgern das Konzept der liberalen Politik zu vermitteln – Freiheit und Verantwortung sind zwei Seiten einer Medaille. Wer akzeptiert, unfrei zu sein, muss auch keine Verantwortung übernehmen – das kann dann der Staat übernehmen. Wer aber ein selbstbestimmtes Leben führen möchte – aufgeklärt und mit individuellen Entfaltungsmöglichkeiten (das ist hoffentlich die Mehrheit!?) -, muss auch ja sagen zur Verantwortungsübernahme. Und damit sind wir bei den Grundprinzipien der liberalen Politik, der politischen Heimat der FDP!

Nochmals vielen Dank an die interessierten Jugendlichen – die Diskussion hat sehr viel Spaß gemacht! Ich freue mich auf die Fortsetzung.

Intensive Diskussion ...

... gespannte Zuhörer

Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Dr. Hans-Ulrich Rülke werden wir das Unternehmen Getrag besuchen und uns dabei über das Thema E-Mobilität, Innovationen sowie Standortpolitik austauschen. Der Termin findet zwar in Untergruppenbach statt, aber Getrag hat ja noch Einiges in Ludwigsburg vor – daher ist genaues Zuhören und Nachfragen angesagt.

Am kommenden Sonntag findet auf der Jugendfarm Ludwigsburg (Riedle 3) das Sommerfest der Ludwigsburger Liberalen statt. Beginn ist um 11 Uhr. Zur Eröffnung wird der FDP-Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Harald Leibrecht anwesend sein. Er wird die Gewinner des WM-Tipp-Spiels der FDP Ludwigsburg ziehen und interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Fragen zur Verfügung stehen.

Ab 12 Uhr gibt es musikalische Unterhaltung mit Jazz am Mittag. Um 14 Uhr startet der Wettbewerb „Liberaler Dreikampf“ – bestehend aus Boule, Dart und Tischkicker. Dem Siegerteam winkt ein toller Hauptgewinn. Zum „Liberalen Dreikampf“ kann auch der Landtagskandidat und FDP-Stadtrat Martin Müller herausgefordert werden. Für die Kinder gibt es ein ganztägiges Spieleangebot, ab 15 Uhr zusätzlich Ponyreiten und der Eiswagen kommt ebenfalls auf der Jugendfarm vorbei.

Für Essen und Trinken ist gesorgt. Der Eintritt ist frei. Gäste sind herzlich willkommen.