Florian Toncar MdB spricht beim Liberalen Brunch in Pflugfelden

Florian Toncar MdB, links von ihm Landtagskandidat Martin Müller und Zweitkandidatin Erika Schellmann

Am Sonntag kam der Bundestagsabgeordnete Florian Toncar auf meine Einladung hin zum Liberalen Brunch nach Ludwigsburg. In angenehmer Atmosphäre und sehr gutem Brunch konnten die Gäste zunächst einem fundierten Vortrag über die Finanzkrise folgen. Danach wurden noch viele Fragen gestellt und umfassend beantwortet.

Florian Toncar ist Vorsitzender des Kontrollgremiums des Finanzmarktstabilisierungsfonds und Mitglied im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags. In seinem Impulsreferat ging er insbesondere auf die Finanzmarktkrise ein und informierte die interessierten Zuhörer über die Lösungsansätze, die inzwischen als Restrukturierungsgesetzes gelten. Dieses Gesetz trat am 1. Januar diesen Jahres in Kraft. Nach Auffassung von Florian Toncar wurde damit die Bankenaufsicht deutlich gestärkt. Insbesondere wurde damit erreicht, dass auch Banken wieder Pleite gehen können. „Wir brauchen diese marktwirtschaftlichen Elemente im Finanzsystem, denn sonst trägt die Allgemeinheit das Risiko. Das darf nicht die Lösung sein“, so der Bundestagsabgeordnete zum Ziel den Fehlentwicklungen im Bankensektor Einhalt zu gebieten.

Konkret geht es darum, dass mittels Restrukturierungsgesetz die Möglichkeit besteht, Banken die in Schieflage geraten, gezielt Pleite gehen zu lassen. Nur die sogenannten systemrelevanten Teile des Geschäfts werden in einem „Sanatorium“ kontrolliert abgewickelt. Die Banken können dann keine Neugeschäfte mehr machen. Finanziert wird diese Abwicklung nicht vom Steuerzahler, sondern durch den von den Banken durch eine Abgabe selbst finanzierten Restrukturierungsfonds. Nach Auffassung von Florian Toncar befindet sich das Finanzsystem weiter im Umbau und dieser wird auch noch eine Zeit lang anhalten.

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