Martin Müller

Florian Toncar MdB spricht beim Liberalen Brunch in Pflugfelden

Florian Toncar MdB, links von ihm Landtagskandidat Martin Müller und Zweitkandidatin Erika Schellmann

Am Sonntag kam der Bundestagsabgeordnete Florian Toncar auf meine Einladung hin zum Liberalen Brunch nach Ludwigsburg. In angenehmer Atmosphäre und sehr gutem Brunch konnten die Gäste zunächst einem fundierten Vortrag über die Finanzkrise folgen. Danach wurden noch viele Fragen gestellt und umfassend beantwortet.

Florian Toncar ist Vorsitzender des Kontrollgremiums des Finanzmarktstabilisierungsfonds und Mitglied im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags. In seinem Impulsreferat ging er insbesondere auf die Finanzmarktkrise ein und informierte die interessierten Zuhörer über die Lösungsansätze, die inzwischen als Restrukturierungsgesetzes gelten. Dieses Gesetz trat am 1. Januar diesen Jahres in Kraft. Nach Auffassung von Florian Toncar wurde damit die Bankenaufsicht deutlich gestärkt. Insbesondere wurde damit erreicht, dass auch Banken wieder Pleite gehen können. „Wir brauchen diese marktwirtschaftlichen Elemente im Finanzsystem, denn sonst trägt die Allgemeinheit das Risiko. Das darf nicht die Lösung sein“, so der Bundestagsabgeordnete zum Ziel den Fehlentwicklungen im Bankensektor Einhalt zu gebieten.

Konkret geht es darum, dass mittels Restrukturierungsgesetz die Möglichkeit besteht, Banken die in Schieflage geraten, gezielt Pleite gehen zu lassen. Nur die sogenannten systemrelevanten Teile des Geschäfts werden in einem „Sanatorium“ kontrolliert abgewickelt. Die Banken können dann keine Neugeschäfte mehr machen. Finanziert wird diese Abwicklung nicht vom Steuerzahler, sondern durch den von den Banken durch eine Abgabe selbst finanzierten Restrukturierungsfonds. Nach Auffassung von Florian Toncar befindet sich das Finanzsystem weiter im Umbau und dieser wird auch noch eine Zeit lang anhalten.

Auf Einladung der Liberalen Initiative Mittelstand (LIM) kam der Europaabgeordnete Michael Theurer ins Film- und Medienzentrum nach Ludwigsburg zum „Liberalen Mittelstandsdialog“.

Michael Theurer MdEP (rechts) und LIM-Landesvorsitzender Martin Müller

Michael Theurer erläuterte die Bedeutung der europäischen Mittelstandspolitik: „Für den Mittelstand bietet der Wettbewerb auf dem europäischen Binnenmarkt und weltweit die größten Chancen, gleichzeitig ist es für kleine und mittelständische Unternehmen am schwersten, in den grenzüberschreitenden Markt einzutreten“. Die liberalen Europaabgeordneten möchten daher die Interessen der kleinen und mittleren Unternehmen aufgreifen und vertreten. Auf Initiative von Michael Theurer hat die FDP die Veranstaltungsreihe “Liberaler Mittelstandsdialog” ins Leben gerufen. Auf mehreren Veranstaltungen möchten die FDP-Abgeordneten direkt mit den Vertretern des Mittelstands auf regionaler Ebene in Dialog treten. Im Anschluss an die Veranstaltungen wird eine “Mittelstands-Resolution” erarbeitet und an die Europaabgeordneten weitergegeben mit dem Appell, diese in der Gesetzgebung zu berücksichtigen. Ziel des Dialogs ist es, Wahrnehmungsunterschiede zwischen Politik und Praxis abzubauen und die gesetzgeberische Arbeit durch Impulse aus dem ‘realen Leben‘ zu bereichern.

Liberaler Mittelstandsdialog im Film- und Medienzentrum Ludwigsburg

Ein wichtiger Schritt sei es, die Mittelstandspolitik stärker auf europäischer Ebene zu verankern und sowohl bei den Kleinunternehmern also auch bei den Medienvertretern das Interesse zu wecken und Bewusstsein zu schaffen. Die kleinen und mittleren Unternehmen sollen dabei von den Möglichkeiten des Binnenmarktes profitieren, u.a. sollen bürokratische Hürden abgebaut werden, z. B. hinsichtlich der Einreichung von Förderanträgen oder bei der Teilnahme an öffentlichen Ausschreibungen. Auch die Weiterqualifizierung und die Innovationskraft sollen mit gezielten Programmen unterstützt werden. Letztendlich sollen langfristig nachhaltige Strukturen geschaffen werden, der Mittelstand in anderen EU-Ländern soll unterstützt und mit gezieltem Expertisenaustausch entwickelt werden, „Umweltproblemen sollen in Geschäftschancen gewandelt werden“. So entsteht eine win-win-Situation, von der alle profitieren.

Michael Theurer hielt ein „flammendes Pladoyer“ und hat sich auch im Vorfeld der Veranstaltung die Zeit genommen, gemeinsam mit mir mit interessierten Bürgern und Unternehmern  in den Dialog zu treten. Darüber hinaus fand ein Gespräch mit Ludwigsburgs Oberbürgermeister Spec statt.

Von meiner Seite wies ich als LIM-Landesvorsitzender auf die Herausforderungen des Fachkräftemangels hin und bat Michael Theurer dies auf  europäischer Ebene zu berücksichtigen.

Nach einer intensiven und angeregten Diskussionsrunde von der Eurostabilitätsfrage bis hin zum Thema Stuttgart 21 endet der Abend bei einem gemütlichen Ausklang und guten Gesprächen.

Das Positionspapier „Europapolitik für den Mittelstand“ mit bereits erzielten Erfolgen, weiteren Herausforderungen und Zielen finden Sie hier zum Download.

Weitere Anregungen und Ideen können Sie gerne an Michael.Theurer@europarl.europa.eu richten.

Die Jungen Liberalen Baden-Württemberg unterstützen mich im Landtagswahlkampf und kommen am 16. März nach Ludwigsburg. Ab 17 Uhr wird es einen Infostand geben. Ich freue mich auf die gemeinsame Tour durch die Ludwigsburger Innenstadt.

Der vorletzte samstägliche Infostand in Ludwigsburg an der Stadtkirche.

Florian Toncar MdB kommt in den Wahlkreis Ludwigsburg. Näheres wird noch bekannt gegeben.

Auch heute wieder zum Gespräch am Stadtkirchenplatz. Kommen Sie vorbei!

Tolle Atmosphäre in der Weinhandlung Bronner Ludwigsburg

Am Samstagabend (26. Februar 2011) hatten rund 200 Gäste in der Weinhandlung Bronner in Ludwigburg die Gelegenheit, den Ausführungen des FDP-Generalsekretärs Christian Lindner zu folgen. Meine Wenigkeit durfte nach einer exzellenten Begrüßung durch die “Hausherrin” Nicole Porsch ein kurzes Grußwort halten. Hans-Peter Wöhrwag vom Weingut Wöhrwag aus Stuttgart-Untertürkheim präsentierte zwei ausgezeichnete Weine.

FDP-Generalsekretär Christian Lindner (rechts) mit FDP-Landtagskandidat Martin Müller und Zweitkandidatin Erika Schellmann

Christian Lindner warb für die Fortsetzung der erfolgreichen Koalition aus CDU und FDP nach der Landtagswahl am 27. März 2011 in Baden-Württemberg. Mit geistreichen Worten und einer gesunden Portion Humor umschrieb er gerade auch die schwäbischen Tugenden, die ihm bei seiner Tour durch das Ländle begegnen. Baden-Württemberg sieht er als Erfolgsmodell und Sinnbild der sozialen Marktwirtschaft – der Leistungsgedanke steht im Vordergrund, Erfolge gehören eher zum Alltag und werden nicht zum Angeben und der puren Selbstdarstellung verwendet, Unternehmertum hat einen entsprechenden Stellenwert. Unter diesen Voraussetzungen war es möglich, Baden-Württemberg wieder schnell aus der Wirtschafts- und Finanzkrise zu führen. Lindner, selbst aus NRW, hatte dafür viel anerkennende Worte.

Dass es insgesamt ein rundum gelungener Abend war, konnte man auch daran erkennen, dass sich nach dem Vortrag noch viele interessante Unterhaltungen ergaben und die Gäste durchaus noch das eine oder andere Gläschen genießen wollten. Somit wurde es doch bei einigen mal wieder etwas später …

Mein Dank gilt allen, die den Weg zum “Gespräch beim Wein” gefunden haben und dabei sein konnten sowie der Weinhandlung Bronner für die Organisation.

An allen Samstagen im März gibt es den FDP Infostand am Stadtkirchenplatz.

Die Wahlparty für die Mitglieder und Freunde der FDP im Wahlkreis Ludwigsburg findet im Goldenen Pflug in Ludwigsburg-Pflugfelden statt. Ab 17 Uhr starten wir und sind auf die Hochrechnungen und späteren Ergebnisse sehr gespannt!

Heute der letzte Infostand vor dem Wahltag – am 27. März kommt es auf jede Stimme an. Ich zähle auf Ihre!