Martin Müller

Ich weiß ja nicht, wie es Ihnen geht, aber selten hat die Verpflanzung von Bäumen so viel Raum in der Tagespresse eingenommen. Ich stehe nach wie vor zum Projekt Stuttgart 21, da für mich der Ausbau der Schieneninfrastruktur ein zentrales Element für die Innovationskraft und weitere Entwicklung Baden-Württembergs darstellt.

Für diejenigen, die sich auch aus erster Hand über den Ausbau der Strecke Stuttgart – Ulm informieren wollen, habe ich einen Hinweis, den ich einfach als Einladungsschreiben, das ich in dieser Form erhalten habe, gerne an Sie weitergeben möchte – vielleicht sehen wir uns ja beim Infomobil:

Sehr geehrter Damen und Herren,

im vergangenen Jahr war das Bahnprojekt Stuttgart-Ulm Gegenstand zahlreicher Diskussionen. Dabei hat sich gezeigt, dass das Informationsbedürfnis der Bürgerinnen und Bürger rund um das Bahnprojekt immens ist. Die Schlichtung hat zwar die Stimmungslage in Stadt und Land zu Gunsten des Bahnprojekts verändert. Dennoch müssen wir weiterhin alle Kräfte mobilisieren, um den Bürgerinnen und Bürgern die enormen Potenziale des Projektes aufzuzeigen.

Das Bahnprojekt ist ein Projekt für ganz Baden-Württemberg. Genau deshalb sollen alle Baden-Württemberger die Möglichkeit haben, sich über das Projekt zu informieren. Neben den zahlreichen Internetangeboten, die wir auf- und ausgebaut haben, ist uns gerade auch der persönliche Dialog vor Ort ein besonderes Anliegen. Vor diesem Hintergrund hat das Kommunikationsbüro das Projekt „InfoMobil – eine Initiative der Wirtschaft für die Bürger Baden-Württembergs“ auf den Weg gebracht. Mit Unterstützung führender baden-württembergischer Unternehmen tourt seit dem 21. Januar 2011 ein InfoMobil durch das Land und dient den Bürgerinnen und Bürgern als Informations- und Anlaufstelle für ihre Fragen rund um das Projekt.

Wir würden uns sehr freuen, wenn auch Sie das Projekt unterstützen. Das „InfoMobil“ ist mit den wichtigsten Projektinformationen ausgestattet, die multimedial aufbereitet sind. Begleitend zu diesen Informationen planen wir ein Programm, das Ihnen die Möglichkeit zum aktiven Austausch mit den Bürgern vor Ort gibt.

Vom 14.-16.02.2011 wird das InfoMobil bei Ihnen in Ludwigsburg auf dem Marktplatz zu Gast sein und jeweils von 10:00-18:00 Uhr besetzt sein. Es wäre ein großer Gewinn, wenn Sie das InfoMobil in Ihrer Stadt unterstützen und sich mit einem Besuch für das Projekt engagieren.

Ihr Engagement ist ein wertvoller Beitrag, der uns einen weiteren Schritt in der Akzeptanz dieses wichtigen Infrastrukturprojekts voranbringen wird. Ãœber ein positives Signal Ihrerseits freuen wir uns sehr.

CNC unterstützt das Kommunikationsbüro bei den Planungen zum InfoMobil und steht Ihnen gerne als Kontakt zur Verfügung. Gerne können Sie sich daher an infomobil-stuttgart21@cnc-communications.com wenden.

Informationen rund um das Bahnprojekt Stuttgart – Ulm erhalten Sie auch unter: http://www.bahnprojekt-stuttgart-ulm.de

Mit freundlichen Grüßen,

i.A. des Kommunikationsbüros Bahnprojekt Stuttgart-Ulm e.V.

Zum Gespräch bei Ludwigsburgs Oberbürgermeister Werner Spec

Kreisrätin und Zweitkandidatin Erika Schellmann und ich diskutierten mit dem Rathauschef sowohl kommunale Themen als auch solche mit Landes- und Bundesbezug. Als zentraler Punkt kristallisierte sich jedoch die Nachhaltigkeit heraus.

OB Werner Spec, Erika Schellmann und Martin Müller (v.l.n.r.)

Die gestiegenen Anforderungen in der Kinderbetreuung nannte der Oberbürgermeister als ein Beispiel der Nachhaltigkeitsdebatte. „Wir müssen nicht nur genügend Plätze anbieten, sondern sie auch finanzieren können“, betonte Werner Spec. In der Dreierrunde waren wir uns einig, dass gerade dies nicht zu Lasten der nächsten Generationen geschehen dürfe, denn dann zahlten die Neugeborenen später selbst die Rechnung.

Der weitere Ausbau der Betreuung gehört für mich zu einem elementaren Baustein, um dem bevorstehenden Fachkräftemangel zu begegnen. „Wir können es uns nicht erlauben, auf die arbeitswillige Bevölkerung als Arbeitskräfte zu verzichten, nur weil diese Personen keine Betreuung für ihre Kinder finden“, so meine Meinung. Es muss dabei jedoch besser erkennbar sein, wie staatliche Leistungen auf der Einnahmenseite gedeckt werden – egal ob in der Gemeinde, im Land oder im Bund.

„Wir müssen den Menschen erklären können, woher das Geld kommt oder kommen soll, wenn Leistungen – insbesondere neue – beschlossen werden“, unterstrich OB Spec. Damit dies unter nachhaltigen Gesichtspunkten geschehe, brauche es jemanden, der sich dafür stark mache. „Gerne möchte ich dieser Anwalt der Nachhaltigkeit sein und mich dafür politisch engagieren“, bekannte ich mich und bekam dafür Rückendeckung von meinen Gesprächspartnern.

Mittelstandsbeauftragter der Bundesregierung Ernst Burgbacher MdB zu Gast in Ludwigsburg

Ernst Burgbacher MdB, parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie sowie Beauftragter der Bundesregierung für Mittelstand und Tourismus, war meiner Einladung gefolgt und nach Ludwigsburg gekommen, um Themen rund um die Herausforderungen des Mittelstandes zu diskutieren.

Martin Müller (rechts) zusammen mit dem Mittelstandsbeauftragten Ernst Burgbacher MdB

In seinem Impulsreferat verwies Burgbacher auf die wichtigen Errungenschaften liberaler Wirtschaftspolitik, seitdem die große Koalition durch Schwarz-Gelb in Berlin abgelöst wurde. Er bezog sich dabei insbesondere auf das Wachstumsbeschleunigungsgesetz und die Anpassung der Erbschaftssteuer. „Wer behaupte, dass 100 oder 200 Euro mehr im Geldbeutel der Familien keine Rolle spiele, vergehe sich an der Mittelschicht“, so der parlamentarische Staatssekretär gegenüber den Kritikern der von CDU und FDP im Bund beschlossenen Kindergelderhöhung. Ebenso wäre es ohne den Einfluss der FDP nicht zu der für die oft familiengeführten, mittelständischen Betriebe notwendigen Korrektur der Erbschaftssteuer gekommen, zeigte sich Burgbacher überzeugt.

Zuvor hatte ich bereits auf wichtige Aspekte der baden-württembergischen Wirtschaftspolitik hingewiesen. Das Musterländle hat die höchste Innovationskraft in Deutschland, ja sogar in Europa. Das lässt sich nicht nur am Innovationsindex nachvollziehen, sondern in ganz einfachen Zahlen wie z.B. den Patentanmeldungen pro Kopf ablesen, die im Vergleich zum Bundesdurchschnitt mehr als doppelt so hoch liegen.

Damit Baden-Württemberg den Wohlstand halten und weiterhin weltweit in der ersten Liga mitspielen kann, bedarf es einer Fortsetzung mittelstandsfreundlicher Wirtschaftspolitik, denn kleine und mittlere Unternehmen stellen rund 99 Prozent aller Unternehmen, gab ich zu bedenken, und setze mich dafür auch als Landesvorsitzender der Liberalen Initiative Mittelstand – kurz LIM – ein. Das FDP-geführte Wirtschaftsministerium hat mit großem Erfolg in Baden-Württemberg als erstes Bundesland vor einigen Jahren sogenannte Innovationsgutscheine für kleine und mittlere Betriebe eingeführt. Inzwischen hat der Bund das Erfolgsmodell kopiert, ergänzt Burgbacher.

Martin Müller (Mitte) mit Ernst Burgbacher MdB (links) und dem FDP-Kreisvorsitzenden Harald Leibrecht MdB

Für mich, der ich selbst als Freiberufler unternehmerisch tätig bin, liegt daher auf der Hand, dass der Mittelstand aufgrund seiner wirtschaftlichen Bedeutung einen Anwalt braucht und das kann nur die FDP sein, wenn man sich die Beispiele aus der Vergangenheit anschaut. Wirtschaft und Strukturwandel sind deshalb auch Schwerpunkte in meinem Wahlprogramm. Im Landtag will ich den Masterplan für erfolgreiche mittelständische Wirtschafspolitik fortschreiben, kündigte ich gegenüber den Zuhörern an und bin dabei ebenso zuversichtlich wie Burgbacher, dass die FDP bei der Landtagswahl erfolgreich abschneiden wird.

Ernst Burgbacher MdB

Baden-Württemberg im wirtschaftlichen Wandel – Schwäbische Antworten auf die Globalisierung

Baden-Württemberg ist das innovativste Bundesland, Baden-Württemberg hat die vergangene Wirtschaftskrise hart zu spüren bekommen, Baden-Württemberg hat aber auch mit großem Erfolg im nun erfolgten Aufschwung abgeschnitten. Im Musterländle wird sich weiterhin viel tun und auch viel tun müssen, damit der hart erarbeitete Wohlstand erhalten bleibt. Dazu braucht das Land den Erfolgsgaranten Mittelstand und einen Masterplan, wie es in der Zukunft weitergehen soll. Schwäbische Antworten auf die globalen Herausforderungen als tragende Säulen für eine erfolgreiche Zukunft Baden-Württembergs.

Um darüber zu diskutieren, sind Sie ganz herzlich zur Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit dem Mittelstandsbeauftragten der Bundesregierung und parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Ernst Burgbacher MdB, eingeladen.

Gleich mehrere Mitglieder des LIM-Landesvorstandes sind als Delegierte auf dem FDP-Landesparteitag in Stuttgart vertreten, darunter ich selbst, die stellvertretende Vorsitzende Dr. Mechthild Wolber und Schatzmeister Ralf Stolarski. Die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger begrüßte die LIM sehr freundlich, betonte zugleich die gute Arbeit und lobte die Aktivität der LIM. Dies wird sich in diesem Jahr auch weiter fortsetzen, denn im November richtet die LIM zum ersten Mal den Mittelstandstag in Baden-Württemberg aus.

Gabriele Heise, Martin Müller, Roman Link, Norbert Klein, Ralf Stolarski und Dr. Mechthild Wolber (v.l.n.r.)

Der LIM-Landesvorstand traf sich am Rande des Landesparteitags und legte den endgültigen Termin und Veranstaltungsort für den Mittelstandstag fest – dieser wird am Freitag, den 4. November in Stuttgart im Haus der Wirtschaft stattfinden. Hierzu sind alle Mitglieder und Freunde sowie Interessierte des Liberalen Mittelstandes schon jetzt eingeladen. Der Konzeptentwurf für den Mittelstandstag sieht vor, dass neben Vorträgen interessante Workshops sowie eine Podiumsdiskussion organisiert werden. In einem ersten Schritt wird man sich auf die Suche nach geeigneten Partnerunternehmen machen. Die Motivation ist groß, den anderen Landesverbänden des Liberalen Mittelstandes sowie dem Bundesverband ein tolles Programm im Musterländle des Mittelstandes zu präsentieren.

Am darauffolgenden Samstag, 5. November 2011, wird dann die Bundesdelegiertenkonferenz ebenfalls in Stuttgart stattfinden. Wichtiger Tagesordnungspunkt wird dabei die Neuwahl des Bundesvorstandes sein.

Bis Ende März drücken wir den LIM-Landtagskandidaten – davon gibt es eine ganze Reihe – die Daumen!

Dr. Heinrich Kolb MdB, Birgit Homburger MdB und meine Wenigkeit

Am Samstag, den 13. November fand die 9. Bundesdelegiertenkonferenz der Bundesvereinigung Liberaler Mittelstand in Berlin statt. Als Landesvorsitzender der Liberalen Initiative Mittelstand Baden-Württemberg fuhr ich zusammen mit neun weiteren Delegierten nach Berlin. Unser Landesverband wurde herzlich begrüßt, da wir durch den Beitritt am 1. Januar 2010 zum ersten Mal offiziell mit Delegierten vertreten sein konnten. Neben unserem Beitritt in diesem Jahr ist noch ein weiterer Landesverband hinzugekommen, nämlich der aus Sachsen. Durch den Betritt der beiden Landesverbände hat sich die Zahl der Mitglieder im Bundesverband um ein Drittel erhöht, wobei Baden-Württemberg insgesamt den größten Landesverband darstellt (aktuell fast 300 Mitglieder von insgesamt rund 1.300 auf Bundesebene).

Da in diesem Jahr bei der Bundesdelegiertenkonferenz keine Wahlen auf dem Programm standen, nahmen die Anträge einen entsprechenden Raum ein. Unser Landesverband hatte zwei Anträge im Vorfeld eingereicht, die – wie alle anderen Anträge auch – behandelt wurden. Der erste Antrag zum Thema Vereinfachung des Mehrwertsteuersystems mit nur noch einem Steuersatz wurde mit großer Mehrheit beschlossen. Ein zweiter Antrag zum Thema Gesundheitsreform wurde leider abgelehnt.

Zuletzt wurde dann noch einstimmig von den anwesenden Delegierten beschlossen, dass die nächste Bundesdelegiertenkonferenz in Baden-Württemberg stattfinden wird. Dafür hatten wir uns schon beim Beitritt zum Bundesverband beworben und freuen uns natürlich nun sehr, dass dies auch so kommen wird. Der Termin steht bereits fest: 4. und 5. November 2011, voraussichtlich in Stuttgart. Also, schon mal im Kalender eintragen.
Weshalb zwei Tage? Die Bundesdelegiertenkonferenz findet immer in Kombination mit dem  Mittelstandstag statt, so auch in Berlin. Am Freitag, 12. November, gab es unter dem Motto „Mittelstand DER Arbeitgeber“ zwei Diskussionsrunden und auch der parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium sowie Mittelstandsbeauftragte der Bundesregierung, Ernst Burgbacher MdB, sprach zu den Teilnehmern am Vortag der Delegiertenkonferenz.

Für Stuttgart haben wir uns viel vorgenommen – ein Mittelstandstag im (Muster-)Ländle des Mittelstandes will gut vorbereitet sein. In diesem Sinne: „Auf Wiedersehen in Baden-Württemberg“ – so hieß es am Ende des Mittelstandstags in Berlin.Vielleicht sind auch Sie dabei?

Seit Herbst 2008 bin ich Landesvorsitzender der Liberalen Initiative Mittelstand Baden-Württemberg e.V. (LIM). Zum 1. Januar 2010 ist der Landesverband Baden-Württemberg dem Bundesverband beigetreten. Somit nehmen zum ersten Mal Vertreter aus Baden-Württemberg offiziell als Delegierte an der Bundesdelegiertenkonferenz teil. Diese findet im Anschluss an den Mittelstandstag (12. November) ebenfalls in Berlin statt. Auf die Beratungen bin ich sehr gespannt. Die Bundesdelegiertenkonferenz, die ein Mal pro Jahr stattfindet, kommt 2011 dann nach Baden-Württemberg – getreu dem Motto, wer was bewegen will, muss sich bewegen, sprich etwas tun. Wir, die LIM Baden-Württemberg, tut was und bringt sich gleich mal aktiv in die Arbeit des Bundesverbandes ein.

Als Landesvorsitzender der Liberalen Initiative Mittelstand Baden-Württemberg (LIM) nehme ich gerne am 6. Mittelstandstag in Berlin teil. Dieser steht unter dem Motto: Mittelstand DER Arbeitgeber. Ausgerichtet wird er vom Landesverband Berlin/Brandenburg für den Bundesverband Liberaler Mittelstand, in dem auch die LIM als Landesverband Mitglied ist.

Mehr Infos dazu gibt es hier.

Finanzielle Förderung ermöglicht kleinen und mittelständischen Unternehmen den Zugang zu Forschung und Entwicklung

Auf Einladung der Liberalen Initiative Mittelstand kam der baden-württembergische Wirtschaftsminister Ernst Pfister ins Ludwigsburger Werkzentrum und zog eine positive Zwischenbilanz des Gesamtprojekts „Innovationsgutscheine“, das in der Modellphase von 2008 bis 2011 läuft. Zur Förderung des wirtschaftlichen Aufschwungs sei ein „wirtschaftspolitischer Dreisprung“ nötig, so Pfister. Neben der Stärkung der Qualifikations- und Investitionskraft ist die Unterstützung der Innovationskraft im Lande von zentraler Bedeutung. Baden-Württemberg ist zwar Innovationsstandort Nummer eins in Deutschland. Trotzdem fehlt kleinen und mittleren Unternehmen häufig der Zugang zu Forschung und Entwicklung.

Seit dem Frühjahr 2008 fördert Baden-Württemberg als erstes Bundesland daher kleine und mittlere Unternehmen mit Innovationsgutscheinen und ermöglicht den Brückenschlag von Forschung zu Produktion. Denn „die Leistungskraft eines Landes liege nicht in der Ernte, sondern in der Aussaat“, resümiert Pfister am Ende seines Vortrags.

v.l.n.r.: Kartal Can (Rofobox), Ralf Colin (Hochschule Esslingen), Prof. Peter Schäfer (Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg), Hans Müller (Helix Pflanzen GmbH), Martin Müller (LIM)

Professor Schäfer aus dem Wirtschaftsministerium stellte anschließend Eckpunkte der Förderung vor und präsentierte positive Zwischenergebnisse: von bisher 1.500 Gutscheinanträgen sind 1.100 Anträge bewilligt und finanziell gefördert worden.  60 Prozent der Projekte sind nach einem Jahr auf dem Markt.

Zwei Unternehmer präsentierten ihre Praxiserfahrungen: Kartal Can von der Firma Rofobox nutzte die Förderung zur Entwicklung einer Weltneuheit: eine Serviettenfaltmaschine, die einen vollautomatischen Faltprozess ermöglicht. Hans Müller vom Unternehmen Helix Pflanzen beantragte den Innovationsgutschein, um die Fassadenbegrünung zu erforschen und beispielsweise „Baumwände“ als Lärmschutzwände zu entwickeln. Beide zeigten sich begeistert von der unbürokratischen Unterstützung und dem reibungslosen Ablauf ihrer Förderung.

Als LIM-Landesvorsitzender moderierte ich die anschließende Diskussionsrunde und resümierte abschließend, was bei den Praxisvorträgen deutlich zum Ausdruck gekommen war: „ohne Leidenschaft keine Innovation“. Alle Anwesenden waren sich einig, dass das Modellprojekt Innovationsgutscheine nach erfolgreichem Abschluss langfristig in die Mittelstandsförderung des Landes verankert werden sollten.

Mehr Informationen über die Liberale Initiative Mittelstand Baden-Württemberg finden Sie unter: www.lim-bw.de. Bildimpressionen der Veranstaltung finden Sie auch hier.

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Ort: Eva-Mayr-Stihl-Saal, Bürgerhaus in Remseck-Aldingen

Gäste: Werner Simmling MdB (FDP) und Steffen Bilger MdB (CDU)

Zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Thema „Stuttgart 21“ lädt die FDP Fraktion im Gemeinderat Remseck recht herzlich ein. Die Veranstaltung ist eine Gemeinschaftsproduktion der CDU – und FDP – Fraktion des Remsecker Gemeinderates. Bereits im August 2010 wurden zu einer Veranstaltung zu S 21 erste Ãœberlegungen innerhalb der FDP Fraktion angestellt. Nachdem in einem interfraktionellen Gespräch mit der CDU dortige gleiche Ãœberlegungen bekannt wurden, entschloss man sich zu einer gemeinsamen Veranstaltung.

Werner Simmling ist Berichterstatter der FDP Bundestagsfraktion für das Thema S 21, kommt aus dem Wahlkreis Göppingen, Steffen Bilger aus dem Wahlkreis Ludwigsburg.

Mehr Informationen unter www.fdp-remseck.de und in der Einladung.